Glanz & Elend Magazin für Literatur und Zeitkritik




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Zum 5-jährigen Bestehen ist
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in limitierter Auflage von 1.000 Exemplaren
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Zum 5-jährigen Bestehen ist ein großformatiger Broschurband in limitierter Auflage von 1.000 Exemplaren mit 176 Seiten, die es in sich haben:

Die menschliche Komödie als work in progress

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Zurück zur Gemeinschaft

Enteignungen, staatlichen Bürgschaften, Abwrackprämie. Von direkt bis subversiv greift der Staat derzeit ein, um die Weltwirtschaft vor dem Zusammenbruch zu bewahren. Doch in der Krise liegt auch eine Chance. Um neuen Krisen vorzubeugen, muss das Finanz- und Kapitalsystem dringend erneuert werden – unter sozialen und nachhaltigen Aspekten.

Von Thomas Hummitzsch

Stellen Sie sich vor, sie würden mit einigen befreundeten und bekannten Paaren eine Babysitter-Kooperative gründen. Um sicherzustellen, dass jedes beteiligte Paar in gleichem Maße von den Vorzügen eines solchen Zusammenschlusses profitieren kann, geben sie Anspruchscoupons aus. Das heißt, jedes Mal, wenn Sie ein Kind betreuen, während dessen Eltern ins Restaurant, Kino oder Theater gehen, erhalten Sie einen Anrechtschein, um diesen Service selbst einmal in Anspruch nehmen zu können. Das klingt zunächst nach einem narrensicheren System, doch werden sie alsbald feststellen, dass an die Seite des bloßen Sammelns und Ausgebens der Coupons ein psychologischer Effekt tritt. Haben sie viele Coupons, werden sie stärker geneigt sein, diese auch auszugeben. Haben sie hingegen nur wenige Gutscheine, werden sie hauptsächlich Gelegenheiten suchen, ihren Vorrat aufzustocken. Das heißt, mit der Menge der ausgegebenen Coupons steigt auch die Bereitschaft, auszugehen und anderen Paaren die Möglichkeit des Wertmarken-Sammelns zu geben, so dass diese dann ihrerseits wiederum den Babysitter-Markt ankurbeln können. Oder anders formuliert: Je weniger Anrechtscheine auf dem Markt sind, desto wahrscheinlicher ist eine Angebots- und Absatzkrise in ihrer Genossenschaft.

Was das mit der aktuellen Weltwirtschaftskrise zu tun hat? Eine ganze Menge, meint der aktuelle Träger des Wirtschaftsnobelpreises Paul Krugman in seinem Buch „Die neue Weltwirtschaftskrise“, einer aktualisierten und erweiterten Neuauflage des vor zehn Jahren erschienenen Titels „Die große Rezession“. Letztlich stelle sein Beispiel der Babysitter-Kooperative einen Wirtschaftsmarkt in Kleinformat dar, argumentiert Krugman, an dem sich bestens die Mechanismen des Weltwirtschaftssystems veranschaulichen lassen. Die Betreiber eines solchen Zusammenschlusses zum Zwecke der wechselseitigen Kinderbetreuung stehen in einer Krise letztlich vor der gleichen Herausforderung, wie nun Ökonomen, Politiker und Finanzexperten auf der ganzen Welt – vor einer Rezession. Die Betreiber der Babysitter-Gemeinschaft behoben das Problem im Wesentlichen dadurch, dass sie die Menge der Coupons erhöhten und damit einerseits den Verbrauch und andererseits das Sammeln von Wertmarken, d.h. Nachfrage und Angebot ankurbelten.

Eine solche auf Angebot und Nachfrage basierende Politik empfiehlt der Starökonom und Kolumnist der New York Times nun auch vor dem Hintergrund der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise. Ganz im Sinne einer Keynesianischen Fiskalpolitik müsse in den führenden Industriestaaten jetzt schleunigst die Geldpresse angeworfen und Kredite verteilt werden, um den Konsum anzukurbeln und die Realwirtschaft vor dem Absturz ins Nichts zu bewahren, fordert Krugman. Das heißt, im Mittelpunkt der Krisenbewältigung soll laut Krugman eine Rekapitalisierung des Wirtschaftssystems stehen. Dies sei zwar in Ansätzen bereits erfolgt, aber die angelaufenen Bemühungen können nicht ausreichend sein.

Warum aber ausgerechnet der Staat mit neuen Krediten und noch mehr Geld dem gescheiterten System zur Seite springen soll, vermag Krugman zwar plausibel zu begründen, die Zweifel des Lesers ob der Effizienz eines solchen Vorgehens kann er aber nicht beiseite schieben. Zumal er an anderer Stelle sogar bemerkt, dass die „geldpolitischen und fiskalischen Anreize“ der Politik bisher keine positive Wirkung auf Wachstum und Beschäftigung gezeigt hätten. Seine Lösung liegt in der Erhöhung der staatlichen Hilfen. Sie müssten „größer und umfassender ausfallen“ und auf „eine vollständige befristete Verstaatlichung eines beträchtlichen Teils des Finanzsystems hinauslaufen.“ Nur so könne der fiskalische Stimulus seine Wirkung zeigen, das Anspringen der Wirtschaft bewirken und ein Abrutschen in eine Depression verhindern.

Die Bundesregierung greift Krugman in einem Vorwort zur Lage in Deutschland richtiggehend an. Sie müsse begreifen, dass diese außergewöhnliche Situation auch außergewöhnliche Maßnahmen erfordere. An anderer Stelle schreibt er zu möglichen Enteignungen und Verstaatlichungen, dass es nicht sein kann, solche Wege nicht zu gehen, wenn damit das Finanzsystem gerettet werden könne, nur weil sie als „sozialistisch“ gelten. Krugmans Prioritäten, die sich geradezu spiegelbildlich in Präsident Barack Obamas Vorgehen spiegeln, sind ganz klar. Erst Krise abwenden und ein Konjunkturpaket nach dem anderen initiieren, dann vorbeugen und das Finanzsystem regulieren. Auf dem Treffen der 20 wichtigsten Wirtschaftsnationen in London hat sich zunächst die Bundesregierung durchgesetzt. Statt weiterer Finanz- und Wirtschaftshilfen einigte man sich auf eine strengere Regulierung der Finanzmärkte. Die eine Billion Wirtschaftshilfen, die dennoch verabschiedet wurden, gehen hingegen mehrheitlich in die Entwicklungsländer. Doch ganz unzufrieden wird auch Paul Krugman mit dieser Lösung nicht sein, denn ein Rettungspaket für diese Staaten fordert er auch in seinem neuen Buch.

Und ob die harsche Kritik an der deutschen Regierung immer noch angebracht ist, die in seinem Vorwort anklingt, ist ebenso fraglich. Zum einen haben Bundesregierung und Bundespräsident dem so genannten Rettungsübernahmegesetz – nennen wir es hier spaßeshalber Bundesenteignungsgesetz, denn darum geht es ja – zugestimmt, um die marode Hypo Real Estate vor dem Schicksal von Lehman Brothers zu bewahren. HRE hat ein ähnliches Bilanzvolumen, wie Lehman Brothers und ist in ähnlicher Weise eine Schlüsselbank, deren Zusammenbruch die Krise verstärken würde. Zum anderen sind auch die staatlichen Hilfen, die bisher ausgegeben wurden, immens. Die tatsächlichen Kosten durch Konjunkturpakete und Staatshilfen sowie die bereit gestellten Gelder mittels Bürgschaften und Einlagengarantien summieren sich inzwischen auf einen Billionenbetrag. Hier von fehlender Bereitschaft zu sprechen, wie Krugman in seinem Vorwort, scheint überholt.

Und dennoch, es ist ein harter Ton, den Krugman in seinem Buch anschlägt, insbesondere wenn man berücksichtigt, dass er als amerikanischer Ökonom den Abgesang auf das neoliberale Credo, welches fast drei Dekaden lang die amerikanische Wirtschaft diktiert hat, anstimmt. Nicht das Krugman jemals Anhänger der Chicagoer Schule gewesen wäre, aber dennoch. Der Widerspruch von einem der renommiertesten Wirtschaftswissenschaftler weltweit macht deutlich, wie sehr diese Denkschule in Verruf und die Defensive geraten ist. Und die Stimmen, die sich ihm anschließen, mehren sich.

In seinem neuen Buch geht er ähnlich vor, wie Naomi Klein in ihrem Weltbestseller zum Neoliberlismus „Die Schock-Strategie“. So wie Klein historische Krisen als Ausgangspunkte für ihre Argumentation heranzieht, will Krugman seinen Lesern erst dann sein Urteil zur aktuellen Lage geben, nachdem er die zurückliegenden Währungs-, Finanz- und Wirtschaftskrisen in Lateinamerika, hier insbesondere Mexiko und Argentinien, und Asien untersucht hat. Diesen Teil kennt man schon unter dem Titel „Die große Rezession“. Neu ist nun Krugmans Einordnung dieser Krisen als Vorgeschichte zur „Mutter aller Währungskrisen“, wie er die jetzige Rezession nennt. Denn aus all diesen Krisen hätten die weltweiten Währungs- und Finanzinstitutionen ihre Lehren ziehen müssen. Fragt man den Nobelpreisträger, warum dies nicht erfolgt ist, fällt die Antwort eindeutig aus. Die Welt stand ganz im Zeichen des neoliberalen Diktats der absoluten Marktfreiheit, die geradezu unendliche Gewinnausschüttung versprach. Erfolgreiches würde sich durchsetzen, weniger Aussichtsreiches eben nicht! So oder ähnlich lautete die Mär der Selbstregulierung des liberalisierten und entgrenzten Marktes. Doch reguliert wurde in den neunziger Jahren nicht mehr viel. Stattdessen wurde spekuliert. Zunächst mit Aktien, dann mit Immobilien. Bis zum vergangenen Sommer, in dem die Immobilien- und Schuldenblase zusammenbrach und die Finanzwelt mit in den Abgrund riss.

Dass es so kommen würde, machte der Volkswirtschaftler und ehemalige Professor für Konsumökonomik Gerhard Scherhorn bereits im November 2007 im Wiener Rathaus in seinem Vortrag zur „aufhaltsamen Expansion des Finanzkapitals“ deutlich. Unter dem Titel „Geld soll dienen, nicht herrschen“ schilderte er kurz vor dem Zusammenbruch der Märkte die Deregulierung und die daraus folgenden Missbräuche des globalen Finanz- und Kapitalverkehrs mit den nachfolgenden Worten:

„Seit den 1980er Jahren wurde ausgehend von England und den USA der internationale Kapitalverkehr liberalisiert, die nationale Kontrolle der Anlageprodukte und der Finanzmarktakteure – der Banken, Investmentbanken, Pensionsfonds, Investmentfonds, Hedgefonds, Private-Equity-Fonds – wurde geschwächt und entfiel zum Teil ganz. Veräußerungsgewinne wurden steuerbefreit, der Spielraum für Aktienrückkauf und variable Managervergütungen wurde erweitert, Mehrfach- und Höchststimmrechte wurden abgeschafft. Finanzmarktakteure verlegten ihren Sitz zunehmend offshore, wo sie keinen Genehmigungs- und Transparenzpflichten, keinen Vorschriften über Eigenkapitaldeckung oder maximal zulässige Risiken unterliegen. Die Aufteilung des Kreditgeschäfts und des Investment Banking auf verschiedene Bankformen wurde aufgehoben. Investmentbanken konnten dadurch auf beiden Seiten des Marktes zugleich agieren und Insiderwissen über die Akteure beider Seiten sammeln, das ihnen einen nie da gewesenen Machtvorsprung gab. Banken können Geschäfte auf Tochtergesellschaften auslagern, sodass sie außerhalb ihrer Bilanz (off balance) und der für sie geltenden Restriktionen bleiben. Ihre Kreditgewährung an Hedgefonds und Private-Equity-Fonds unterliegt keiner Beschränkung, obwohl sie diesen einen machtvollen Hebel verleiht, mit wenig Eigenkapital riesige spekulative Transaktionen zu tätigen. Das Geldschöpfungspotenzial der Banken wurde bedeutend erweitert, so brauchen sie Kredite an erstklassige Staaten überhaupt nicht mit Eigenkapital zu unterlegen. Schuldverschreibungen, die nicht direkt der Öffentlichkeit angeboten werden, müssen nicht registriert werden. Zinszahlungen an Fremdkapitalgeber auf steuergünstigen Standorten sind nahezu steuerfrei. Steuerpflichtige Gewinne können legal in steuerfreie Schuldverschreibungen ‚umqualifiziert’ werden. Im Verein mit modernen Informationstechnologien hat die Liberalisierung eine Vielzahl von privaten Geldsurrogaten hervorgebracht, die praktisch die gleiche Liquidität besitzen wie die gesetzlichen Zahlungsmittel. Alles in allem ist heute der Geldschöpfungsspielraum der Finanzmärkte so gut wie unbegrenzt.“

Scherhorn zufolge liegt in der Verbindung des „unbegrenzten Geldschöpfungsspielraums“ mit der Pflicht, Gewinne zu maximieren – koste es was es wolle – das Übel des neoliberalen Diktums. Denn soziale Rücksichtnahme kennen die spekulierenden Finanz- und Wirtschaftsunternehmen nicht. Ausgaben werden reduziert oder externalisiert, um die Gewinne weiter zu maximieren und zu privatisieren. Statt einer soliden Mäßigung fordert die neoliberale Hydra den Kosten reduzierenden Raubbau an Mensch und Material, an Gesellschaft und Natur.

Nachdem nun alles zusammengebrochen ist, fordert Scherhorn in der überarbeiteten Fassung seines Vortrags ein konkretes Krisenmanagement durch die verantwortlichen politischen Führungskräfte. Diese müssten sich bewusst von der Idee der Selbstregulierung der Märkte verabschieden, denn sonst bestünde die Gefahr, dass es allein beim Kurieren von Krisensymptomen bleibe. Um dies zu verhindern, verlangt er in der im Picus-Verlag erschienenen Schrift ethische und soziale Grundregeln zur Nachhaltigkeit der Finanzprodukte, eine stärkere Regulierung der Finanzmärkte sowie eine gerechtere Verteilung der möglichen Gewinne. Krugmans Postulat, alle bankähnlichen Institutionen auch wie eine Bank zu kontrollieren (Investmentbanken und Fondsgesellschaften gelten als so genannte Nicht-Bank-Banken und unterliegen daher auch [noch] nicht den regulierenden Behörden), baut Scherhorn zu einer weitergehenden nachhaltigen Umstrukturierung des Kapitalmarktes aus.

Einfach nur die Kontrolle der Finanzspekulanten erscheint ihm nicht als ausreichend. Vielmehr müsse sich der Wert der gehandelten Finanzprodukte an den Maßstäben der ethischen und sozialen Verträglichkeit sowie an ihrer Nachhaltigkeit orientieren. Nur so könnten Kapitalwaren wieder dem Wohl der Gesellschaften dienen.

Die Analyse des Volkswirtschaftlers konzentriert sich auf die Vorgänge am Kapitalmarkt, was seine Ausführungen zur Deregulierung der weltweiten Finanzmärkte um einiges detaillierter und aufschlussreicher macht, als Krugmans Erläuterungen. Gerhard Scherhorn ist es auf grandiose Weise gelungen, die Liberalisierung des Finanzmarktes, deren Motivation und Folgen sowie die notwendigen Gegenmaßnahmen auf 80 Seiten zu bannen, die man, einmal angefangen, nicht mehr aus der Hand legt. Scherhorns Beitrag macht deutlich, das Kapitalverkehr nicht losgelöst von gesellschaftlichen Werten und Normen stattfinden kann, so er diese nicht untergraben und damit die (meist) demokratisch verfassten Staaten in ihren Grundsätzen angreifen will.

Krugman hingegen holt weiter aus als Scherhorn und ordnet die Finanzkrise in den historischen Kontext der weltweiten Tiefpunkte im 20. Jahrhundert ein. So fragen sich schließlich nicht mehr nur der Autor, sondern auch der Leser, wie es bei soviel vorherigen Wissen dennoch zu einem solch fatalen Zusammenbruch des Wirtschafts- und Finanzsystems kommen konnte. Die einzige Erklärung, die sich hier plausibel anbietet, ist die wirtschaftsideologische Verbissenheit der Neocons und ihrer weltweiten Anhänger.

An einigen Stellen merkt man Krugmans Buch leider sein professurales Dasein an. Zu vertraut sind ihm die komplexen Mechanismen und Abläufe auf den globalisierten Märkten, als dass er jede Entwicklung meint erklären zu müssen. Dies erschwert an der einen oder anderen Stelle das tiefe Verständnis seiner Ausführungen. Die große Stärke Krugmans ist aber sein Talent, einfache Modelle für die komplexen Sachverhalte aufzustellen, um so die vielschichtigen Probleme vor Augen zu führen. So bleiben dem Leser am Ende sehr plastische Beispiele hängen, mit denen sich die grundlegenden Mechanismen erkennen und verstehen lassen. Allerdings, und das muss man dem Experten der ökonomischen Geografie anlasten, gerät seine Analyse der nun notwendigen Maßnahmen zu kurz. Dass reguliert werden muss, nachdem man die Spekulanten jahrelang von der Leine ließ und nun so böse gestürzt ist, scheint weltweit akzeptiert. Auch dass die Staaten der Wirtschaft unter die Arme greifen und nun einspringen müssen, ist klar. Vor dem Hintergrund der Scherhorn’schen Analyse ist Krugmans Maßnahmenkatalog leider etwas zu unkonkret. Um etwas über seine detaillierten Forderungen zu erfahren, sollte man einfach mal auf die Homepage der New York Times schauen.

Sowohl Krugman als auch Scherhorn machen eines deutlich. Die Marktexzesse der vergangenen Jahre sind das Resultat der scheinheiligen Versprechungen des Neoliberalismus. Ein Neuaufbau der Finanz- und Wirtschaftssysteme muss dies berücksichtigend bedenken. Die Vorrangstellung des Kapitals vor dem gesellschaftlichen Wohl hat zur aktuellen Krise geführt. Es ist Zeit, dem Wohl der politischen und sozialen Gemeinschaften weltweit wieder den Vorrang einzuräumen und den Spekulanten ihre Grenzen aufzuzeigen. Alles andere untergräbt die Demokratie!
 

Paul Krugman
Die neue Weltwirtschaftskrise
Mit einem Nachwort von Irwin L. Collier
Aus dem Englischen von Herbert Allgeier und Friedrich Griese
Campus Verlag. Frankfurt/Main 2009 248 Seiten
24,90 €.
ISBN 3593389339.

Leseprobe

Paul Krugman in der New York Times

Gerhard Scherhorn
Geld soll dienen, nicht herrschen
Die aufhaltsame Expansion des Finanzkapitals
Picus Verlag. Wie 2009
97 Seiten
8,90 €
ISBN: 3854525842



 


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