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 Schwarze
Schafe, Rote Socken, Gelbe
Rüben & Grüne Soße
Vom
Niedergang der Parteiendemokratie
Die
These, die Parteiendemokratie, wie
wir sie seit Gründung der
Bundesrepublik Deutschland gewohnt sind, sei am Ende, steht nicht nur an
Stammtischen lebhaft zur Debatte, sondern wird als provokativer Katalisator für eine mehr oder weniger konstruktive Diskussion über
die Parteien als gesellschaftliche Gestaltungskräfte auch von
Journalisten, Politologen und Philosophen gern in die öffentlichen
Diskursräume gestellt.
Nun sind die Zeiten, in denen ein Herbert Wehner, Willi Brandt oder
Helmut Schmidt, den einen, und Konrad Adenauer, Franz Josef Strauß oder
Rainer Barzel den anderen, als politische Leitfigur eine Heimat geben
konnten, lange vorbei.
  Die weltpolitischen Probleme sind nach Ende des
»Kalten Krieges« zunehmend komplexer geworden, die galoppierende
Globalisierung der Wirtschaft läßt kaum noch Handlungsspielräume für
volkswirtschaftlich wirksame nationale, lobbyunabhängige politische
Entscheidungen.
Gleichzeitig werden die Politiker, egal ob regierend oder in der
Opposition, von großen Teilen der Bevölkerung zunehmend als
inkompetent, arrogant und wirklichkeitsfremd empfunden. Viele Aspekte
und Ereignisse der letzten Jahre sprechen dafür, daß diese Einschätzung
kein »Vermittlungsproblem« ist, sondern eine traurige Tatsache, die
sich nicht nur auf deutsche Volksvertreter beschränkt.
    
Unzeitgemäße Privilegien der Parlamentarier, Parteispendenskandale, Flügelkämpfe
innerhalb der Parteien, Ämtermißbrauch und -patronage
haben dazu
beigetragen, den Entfremdungsprozeß zwischen dem Volk und seinen von
ihm gewählten Vertretern eskalieren zu lassen.
Sinkende Wahlbeteiligung und die Zunahme der ungültig
abgegebenen Stimmen sind Signale eines keimenden Volkszorns,
der die Politiker treffen soll. Die Leute sind heute nicht weniger an
Politik interessiert als früher, sie haben aber langsam die Nase von
jener ignoranten Politikerschikeria voll, die ihnen nach einem vier
Jahre langem müden Kick einreden will, sie hätten ein super Spiel
gesehen, verstünden nichts von Fußball, und müßten beim nächsten
Mal den doppelten Eintritt für ihre Stehplatzkarte zahlen.
Mit kaum verhohlener Partei- und Lobbypolitik, die einzig um den
Machterhalt oder um ihre Erringung bemüht ist, sind die zu
bewältigenden Probleme Arbeitslosigkeit, weitestmögliche Erhaltung der
sozialstaatlichen Leistungen und Rentenfinanzierung gewiß nicht zu
lösen. Das wissen die Fachreferenten in den Ministerien ebenso wie die
akkreditierten Journalisten der Bundespressekonferenz. Wer aus der Reihe
tanzt, wird abserviert. Hinter ihm scharren Dutzende Diplomanten mit den
Füßen. Sie sind allhier erst kurze Zeit und harren voll Ergebenheit
...
  Besonders
deutlich wird dieses Dilemma, wenn Parteisoldaten aus der zweiten Reihe,
vorgeschoben oder vorgeprescht, vor laufender Kamera zu konkreten Fragen
mit zynischen Nullsummensätzen antworten, die einzig auf den medialen
Effekt zielen, den politischen Gegner lächerlich zu machen, aber nichts
konstruktiv Eigenes zur Problemlösung beitragen. Wer jahrelang durch
Parteiseminare geschult worden ist, kann am Ende auch nur in den
vorgegebenen Schablonen (wie nütze ich meiner Partei und mir) denken.
Mit feudalistisch anmutenden Hierarchien und Strukturen und dem damit
verbundenen Parteidogmatismus können die Parteien, die Grünen
ausdrücklich eingeschlossen, ihrer politischen Verantwortung nicht
gerecht werden. Eine mögliche Frage ist, ob sie das noch wollen. Aber
das wäre eine Frage der politischen Ehre, und die heißt in Deutschland
ja bekanntlich Treue. Und darin sind sich (hallo Oscar) fast alle einig.
Herbert Debes
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