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Die Sehnsucht |
Ein höchst aufgebrachtes, aber anonym agierendes Komitee lechzt nach dem »Ausnahmezustand«, bringt aber doch nur die Kulturredaktionen des Landes kurzzeitig zum Beben. Von Rudolf Maresch (Text als pdf-Datei) Die Stimmungslage ist ebenso ernst wie gespenstisch: Vermummte Jugendliche fackeln Autos der Nachbarn ab; aufgebrachte Bauern blockieren Autobahnen mit Traktoren und Kuhmist; sonnenbebrillte Randalierer zielen mit Pflastersteinen auf Polizisten; Rothemden besetzen Flughäfen und blockieren das Parlament; griechische Lehrer stürmen das Finanzministerium; bärtige Jungmänner attackieren mit Rucksackbomben europäische Vorortzüge. Beispiele solcher Ausbrüche von Wut, Hass und Zorn ließen sich beliebig fortsetzen. Sie ließen sich aber auch quer über den Erdball verfolgen, von Genua über London und die Wall Street nach Seattle, über Heiligendamm und Kiew nach Athen, Teheran und Bombay.
We are the
angry mob Vermutlich käme man nach Analyse dieser Phänomene immer wieder zu ähnlichen Ergebnissen: Empörung, Wut und Zorn wachsen (Produktivkraft Wut), der Schlechtweggekommenen genauso wie der Leistungsträger, über Ausgrenzung und Spekulantentum, Armut und Finanzkapitalismus, Missachtung und Ausplünderung durch den modernen Steuerstaat. Mal gezielt, dann wieder diffus richten sie sich gegen die da oben oder das Weltwirtschaftssystem, gegen die ungerechten Lebensverhältnisse oder Gott und die Welt. Die Luft ist zwar nicht bleihaltig, doch bisweilen explosiv. Auch an der waffentechnologischen Aufrüstung der Sicherheitskräfte, an den staatlichen Überwachungs-, Kontroll- und Sicherungsmaßnahmen, die bei Staatsbesuchen und Großveranstaltungen anfallen, kann man das gut ablesen. Venus liebt uns Diese geballten Ladungen an Wut und Zorn dürfte den einen oder anderen unter uns überrascht haben. Vor allem in Europa, das mancher Beobachter für die erste Sammlungsbewegung postpolitischer Staaten oder gar für ein »postmodernes Paradies« hält. In Old Europe ist die »thymotische Kultur«, die sich aus Selbstaffirmation, Ehre und Respekt speist, über die Jahrzehnte bis auf den Stumpf abgetragen worden. An ihre Stelle sind Marken, Namen und Waren getreten. Massenkonsum, Popkultur und die Feminisierung des Alltags haben dafür gesorgt, dass politische Leidenschaften abgekühlt wurden und es zu keiner nennenswerten kollektiven Sammlungsbewegung mehr gekommen ist. Was sich seither an selbstaffirmativem Verhalten kundtat, an Empörung und Entrüstung über Dieses und Jenes, drückte sich in der Regel über den »Moralismus« aus. Das hat Gründe. Einerseits zwangen die beiden blutigen Weltkriege und der Massenmord an den Juden den Kontinent zum Dämpfen heftig aufwallender politischer Leidenschaften. Andererseits schien anno 1989 die Geschichte, verstanden als blutiger Konflikt antagonistischer Kräfte, Werte und Ideologien, zu Ende. Das umstürzlerische Potential, das Christentum, Sozialismus oder Faschismus vormals entfacht hatten, hatte sich erschöpft. Die Zeit der "großen Erzählungen" war nicht nur vorbei. Man war auch überzeugt, dass dem »Politischen«, verstanden als Ansammlung intensiver assoziierter Leidenschaften, kein vitaler Platz mehr im Weltgeschehen zukomme. Kapitalismus, Freihandel und Kommerz hatten auf ganzer Linie gesiegt. Und mit ihm die liberale Demokratie. Fortan gehe es, wie der jüngst verstorbene Philosoph Heinz Dieter Kittsteiner trocken und nüchtern meinte, »nur noch um den bestmöglichen Kapitalismus«. Mars kehrt zurück Doch nicht alle wollten in diese Jubelarien einfallen, die Francis Fukuyama in The End of History and the Last Man angestimmt hatte. Es waren deutsche Dichter und Denker, die in »anschwellenden Bocksgesängen« »molekulare Bürgerkriege« heranziehen sahen, die in den U-Bahnen und öffentlichen Plätzen der Großstädte auf uns warteten. Und es war Samuel Huntington, der Mitte der Neunziger Fukuyamas Losung vom end of history und last man ins Reich der Träume verwies. Trotz der Vielzahl neuer Demokratien, die sich im Osten Europas konstituierten, wollte er von einem weltweiten Siegeszug der liberalen Demokratie und ihrer Werte nichts wissen. Weder hatte sich die Welt seiner Meinung nach grundlegend geändert noch war der Geschichte so einfach zu entkommen. Vielmehr sah er neue Bruchlinien und soziale Konflikte am Horizont auftauchen, und zwar dort, wo vor allem unterschiedliche Kulturen aufeinanderprallten und sich unversöhnlich gegenüberstanden. Mittlerweile gibt es wohl niemanden mehr, der den Posthistorismus ernsthaft verteidigen möchte. Nahezu alle Beobachter sind überzeugt, dass die »Geschichte wieder zurück« ist und der Welt neue ideologische Auseinandersetzungen ins Haus stünden, Kämpfe um Würde und Werte, um soziale Anerkennung und auf Leben und Tod. Sollte die Geschichte sich jemals diesen Luxus gegönnt und mit ihrem Ende geliebäugelt haben, dann hatte sie höchstens mal eine kurze "geopolitische Verschnaufpause" eingelegt. Längst sind wir wieder, wie zuletzt Robert Kagan registriert hat, in "ein neues Zeitalter der Geopolitik eingetreten". Venus flirtet mit Mars Uneins ist man sich höchstens, von welcher Art diese Konflikte sein werden. Findet der eine im "Ethnonationalismus" (Jerry Z. Muller) jenen politischen Konfliktherd, der die globale Politik in Atem halten wird, erblickt ein anderer im wirtschaftlichen Aufstieg der alten Mächte Russland und China einen neuen Antagonismus "welthistorischen Ausmaßes" (Robert Kagan). Dadurch würde nicht nur die alte Rivalität zwischen Liberalismus und Absolutismus, demokratischen und autokratischen Mächten neu aufgelegt. Quer dazu entwickle sich entlang religiös-ethnischer Kampflinien auch ein "Kampf der Kulturen", der zwischen Tradition und Moderne, religiösen und säkularen Kräften geführt werde. Allerdings war schon Fukuyama, was viele seiner Leser übersehen hatten, bei seiner Re-Lektüre Hegels und seines Interpreten Alexandre Kojève auf ein Problem gestoßen, das sich dem Bild vom Ende der Geschichte nicht so recht fügen wollte. Einige Menschen wollten, obwohl es dafür keinen triftigen Grund mehr geben sollte, immer noch politische Auseinandersetzungen führen und sich mit anderen um die besseren Werte und Ideen schlagen: "Die Erfahrung lehrt, dass Menschen, die für die gerechte Sache nicht mehr kämpfen können, weil diese bereits in einer früheren Generation gesiegt hat, gegen die gerechte Sache kämpfen. Sie kämpfen um des Kampfes willen.« Bunter Revolutionscocktail Damit ist etwa und in groben Zügen das geistige und weltpolitische Klima benannt, in dem sich jenes Pamphlet bewegt, das wochenlang für mächtigen Betrieb im deutschen Blätterwald gesorgt und zu einem albernen »Richtungsstreit« unter den Kulturredaktionen geführt hat. Fügt man noch die Adressen des »Lagerphilosophen« Agamben und der »Maschinentheoretiker« Deleuze/Guattari hinzu, den des »Situationskünstlers« Guy Debord und vor allem den »Kommunismusdenker« Alain Badiou hinzu, dann hat man in etwa auch jenen Theorie-Cocktail beisammen, der in Aufmachung, Ton und Stil an jenes wirre Mash-up erinnert, das ein »Wunderkind« namens Hegemann dank einer listigen Lektorin in zwei Buchdeckel pressen konnte. Besonders originell oder intellektuell anregend ist das »Aufstandsmanifest« nämlich nicht. Auch wenn der Text manche Phänomene der Biopolitik, der Gesellschaftsmaschine und der Sozialkybernetik verbal verdichtet und zuspitzt, wird man beim Lesen das Gefühl nicht los, dass man das alles schon mal irgendwie gehört oder gelesen hat, bei Trotzkisten und Radikalutopisten, Linksspießern und Kommunensektierern etwa, oder bei Botho Strauss oder Hans Magnus Enzensberger, nur nicht so zornig, wild und smashig. Das Schweinesystem
Nochmals wird in sieben
kurzen Kapiteln die »Hölle« beschrieben, in der die Menschen dank des
kapitalistischen »Schweinesystems« zu leben gezwungen sind: Und nochmals wird das »wahre« »echte«, und »unverfälschte« Leben beschrieben, die »Gebrauchswerte« schaffende »lebendige Arbeit« auf dem Land und in der Natur, das dem »widerwärtigen« und »falschen Leben« und der »toten Arbeit« in der Stadt als Alternative gegenübergestellt wird. Erneut wird die »Wiederaneignung des Lebens« verlangt, es wird das Leben zum Eigentum erklärt, der Körper als lebendiger und einzigartiger Gesamtzusammenhang beschworen und die »Idee des Kommunismus« der kapitalistischen Gegenwart als »die kommende Gemeinschaft« schmackhaft gemacht. Selbst Wachstumskritiker und jene Ökologen, die mit dem Apple auf dem Schoß in Kreativcafès zur Bio-Askese aufrufen, bekommen ihr Fett ab. Auch die »Parolen der Wachstumsrücknahme«, die Attac oder Fair Trade dreschen, bieten keinen Ausweg, sondern schreiben nur die »Logik der totalen Ökonomie« fort. Das System ist so verrottet, moralisch zerrüttet und verkommen, dass es auch noch seine kritischen Kritiker vereinnahmt. Wo Gefahr ist, wächst das Rettende Auch wenn die »Hölle« diesmal nicht, wie noch Jean Paul Sartre meinte, wir sind, sondern praktischerweise die anderen, so ist »die Gegenwart«, obwohl alles noch viel »schlimmer werden kann«, doch glücklicherweise nicht »ausweglos«. Denn: Das Ende des globalen Kapitalismus ist nahe, der Zusammenbruch des Systems bereits in Gang. Das Politische lebt, und ist in den Vorstädten, auf den Straßen, auf öffentlichen Plätzen, aber auch in privaten Räumen aktiver denn je. Maskierte und Demoralisierte, Wutbürger und Codebrecher fackeln Autos ab oder schottern Gleise, sie treten Türen ein oder rauben Geschäfte aus, sie erschleichen sich Staatsknete oder klemmen Stromzähler ab, sie plaudern Betriebsgeheimnisse aus oder reiten Cyberattacken (Dauerfeuer aus Ionenkanonen), die die Kommunikationsflüsse und -netze des Systems ins Stocken bringen. Macht den Kommunen »Diese ganze Serie von nächtlichen Anschlägen, anonymen Angriffen, Zerstörungen ohne Geschwafel«, schreibt das Komitee, »hat das Verdienst […], die Kluft zwischen der Politik und dem Politischen so weit wie möglich zu öffnen.« Durch sie werde wieder »Wahrheit« produziert. Wahrheit in der Politik sei »etwas, das einen trägt«. Darum »beginnt jeder aufständische Prozess mit einer Wahrheit, die man nicht aufgibt« und sich durch »Resonanz« und »Druckwellen« verbreitet, mit »eigenen Schwingungen« und »eigenen Rhythmen«. Die Macht, die es zu stürzen gilt, organisiere sich vor allem in der »Metropole«, in ihren »Flüssen und Avenuen, ihren Menschen und ihren Normen, ihren Codes und ihrer Technologie«. Wer ihr »Hirn«, diese »grauenhafte Versteinerung« zerstöre, ruiniere daher auch die »Totalität der Warenwelt in jedem ihrer Punkte.« Wie sich die soziale Kontingenz, die sich der fortschreitenden Pluralität von Perspektiven und Erwartungshaltungen verdankt und sich in der »Vielheit der »Kommunen« selbstorganisieren soll, wieder einem »gemeinschaftlichen Streben« oder einem »gemeinsamen Willen« zuführen lässt, ohne dass man doch wieder auf ein größeres Organisationsgebilde zurückgreifen muss, das man dann doch wieder Staat, Politik oder Verwaltung nennen wird, bleibt das große Geheimnis der »anonymen Quelle«. Realitätschecks wagen Unwillkürlich fragt man sich beim Lesen solch blumiger Sätze, ob in diesem abgründigen Hass auf alles Urbane und Metropolitane nicht doch bisweilen das »Gespenst« Pol Pots zwischen den Zeilen hindurchlugt; und man fragt sich auch, ob die anonymen Verfasser ihr ländliches Idyll, in dem sie offensichtlich leben, schon mal verlassen haben und in einem der vielen Kiezen und Elendsvierteln, wo sich die neue Avantgarde des Umsturzes angeblich versammelt hat, für längere Zeit aufgehalten haben. Vielleicht sollten einige der Verfasser mal ein paar Gespräche mit den Bewohnern dieser Viertel führen, um ihre sozialromantische Vorstellungen vom »wahren Leben« der Entrechteten, Vertriebenen und Entwurzelten, einem Realitätscheck zu unterziehen. Sie sollten sich von dem Terror der jugendlichen Banden erzählen lassen, dem sie dort Tag für Tag ausgesetzt sind. Der Reporter Jacques Davignac hat jüngst für Rue89 einen kleinen, eher unbeachteten Bericht über die Bandenkriege abgefasst, die Tag für Tag in den Elendsvierteln Marseille stattfinden (Kalachnikov et gilet pare-balles: la Baby Connection de Marseille). Danach streckte ein Kommando von fünf Leuten ein elfjähriges Kind, das mit Drogen handelte, mit einer Kalaschnikow nieder, zum vierzehnten Mal in diesem Jahr. Seit Jahren bekämpfen sich in Marseille Davignac zufolge Roma-Banden und maghrebinische Gangs. Bei einem anderen »Racheakt« wurde wiederum ein 16-Jähriger verhaftet. Am Steuer des Wagens, aus dem er geschossen hatte, saß sein Vater. Kalaschnikows werden, zitiert der Autor einen Polizisten, »wie wegwerfbare Rasierer« benutzt. »Sie stecken sie nach Gebrauch entweder in Brand oder lassen sie liegen. Sie haben massenweise davon im Keller. Kraft der Gewalt Zu glauben, dass Gewalt der Gesellschaft jene Kraft verleiht, den Niedergang und Verfall der Sitten aufzuhalten, erinnert nicht zufällig an die Schriften von Georges Sorel. Diesen positiven Wert hat sie aber beileibt nicht. Die jüngere Vergangenheit hat das nachhaltig gezeigt. Im »Zerfall der Gesellschaft« findet man vielleicht Spuren »nihilistischer Intuition« und Inspiration, aber keinesfalls den notwendigen Umschlag zum Besseren. Und mit ländlicher Nachbarschaftshilfe und bargeldlosen Tausch, mit allabendlichen Besuchen und kommunaler Echtheitsmystik können weder die »metropolitanen Wüsten« »wieder bevölkert« noch die Funktionsbedürfnisse einer modernen Gesellschaft erfüllt werden. Wenn dieses Steinzeitidyll die linke Vision einer »kommenden Gemeinschaft« (G. Agamben) ist, die die »Idee des Kommunismus« (Alain Badiou) in sich tragen soll, dann könnte uns tatsächlich nur noch Heideggers Gott retten. Was der »kommende Aufstand« nämlich liebend gern herbeisabotieren möchte: Städte mit lokalen Gemeinschaften, daniederliegender Infrastruktur und rechtsfreien Räumen, gibt es weltweit zu Genüge, in Nigeria, Somalia oder Mexiko, aber auch direkt vor unserer Haustür, in Paris, Berlin oder Rotterdam. Auch dort herrschen Clans, Gangs und Kalaschnikows mit Erpressung, Drogen und Ehrenmorden über manche Straßenzüge und Straßenviertel. Dort »knallt« es wirklich, allerdings nicht in jenem sozialromantischen Sinn, den sich das »Komitee« auf ihren kommunal bewirtschafteten Bauernhöfen herbeifantasiert. Überdruss von Berufszynikern Angesichts derart kruder Revolutionsmystik verwundern manche Reaktionen der großen Tages- und Wochenzeitungen doch sehr. Immerhin ist der Text bereits vor gut drei Jahren in Frankreich erschienen. Und obwohl er danach eine Zeitlang im Internet kursierte, ist die Schrift, vom Freitag mal abgesehen (Ein linkes Manifest als Bestseller) hierzulande erst richtig zur Kenntnis genommen worden, nachdem es in Buchform auch auf Deutsch erschienen ist. Warum die knapp hundertzwanzig Seiten umfassende »Flugschrift« dann diese Wirkung in den Redaktionsstuben hinterlassen hat, sich mancher Rezensent zu enthusiastischen Kommentaren hat hinreißen lassen, ist allerdings nur schwer zu verstehen. Sicher, gab es eine spektakuläre Häufung von Bürgerprotesten gegen Sparpakete und Großprojekte, Lebensarbeitszeiten und Verschuldungskrisen in Griechenland, Frankreich und Deutschland. bei gewalttätigen Aktionen gegen Polizei und Spezialkräfte, wobei der Text auch als Hand-Out unter den Demonstranten herumgereicht worden sein soll. Und davor gab es schon im Mai dieses Jahres in Berlin im Haus der Kulturen schon einen »Wut-Gipfel«, der sich mit der Thematik, der weltweit anschwellenden Wut-, Zorn- und Empörungswelle gezielt auseinandergesetzt hat. Die Heftigkeit erklären, mit der sich die Redaktionen auf den Text stürzten, kann dieser Vorlauf allerdings nicht. Offensichtlich hat sein »Sound«, wie Der Freitag vermerkte, einen empfindlichen Nerv bei dem einen oder anderen journalistischen »Berufszyniker« getroffen. Auch in etlichen Redaktionsstuben grassieren Zorn und Wut; nicht nur über die »Ödnis, die jeder politisch denkende Mensch empfinden muss« (Marc Felix Serrao), es wächst auch die Angst, demnächst Opfer prekärer Verhältnisse zu werden. Und auch dort scheint sich ein Überdruss aufgestaut zu haben, dem der »schneidige Ton«, den der Text anschlägt, ein Ventil liefert, um zumindest rhetorisch mal richtig Dampf abzulassen. Im popkulturellen Mainstream Und das vor allem im bürgerlichen Lager. Reagierten die taz (Revolution der Melancholie) Jungle World (Links ist das nicht) nämlich überaus ablehnend auf den Text, feierte Alex Rühle in der SZ seinen »verführerisch schönen« und »glänzenden Stil«. Er erklärte es gar zum »Weißbuch der Protestkultur«, weil es so ganz »ohne das sonstige phraseologische Sperrholz linker Pamphlete« auskomme (Das kommunale Manifest), während Nils Minkmar es in der FAZ gar zum »wichtigsten linken Theoriebuch unserer Zeit« hochjubelte (Seid faul und militant!). Erst als die taz einem Zuträger erlaubte, seinen Verdacht, das Komitee fuße urspünglich auf politisch rechtem Gedankengut, auch in ihrem Blatt zu verbreiten (Fast wie Gas), sahen sich die Verantwortlichen bei FAZ und SZ offenbar genötigt, die Meinung der Redaktion nach außen nachhaltig zu korrigieren. In nachgeschobenen Beiträgen von Jürgen Kaube (Den Hass genießen) und Marc Felix Serrao (Das hat er vom Vater) war jetzt zu lesen, dass »Verzweiflung« und »Ausweglosigkeit«, Antimodernismus und Verächtlichmachen der eigenen Kultur längst zum »popkulturellen Mainstream« gehörten. Schon deswegen sei es letztlich unerheblich, woher der »großmäulige« Aufruf zu Aufstand und aktiver Gegenwehr komme, von Heidegger, Ernst Jünger und Carl Schmitt oder von Giorgio Agamben, Alain Badiou und Guy Debord. Drittes ausgeschlossen Richtig an diesen rasch hingeschriebenen Korrekturen ist, dass sich die Motive der Kulturkritik, an Fortschritt, Staat und Technik längst verselbständigt haben. Mit simplen Links-Rechts-Konfigurierungen ist ihr weder beizukommen noch kann sie angemessen beschrieben werden. Sowohl bei Adorno und Horkheimer als auch bei Heidegger und Schmitt oder bei Foucault und Baudrillard lassen sich antimodernistische Affekte ebenso nachweisen wie kulturkitschige Kritik. Grenzgänger wie Benjamin oder Bataille, Sorel oder Kantorowicz, Blanchot oder Agamben, um nur einige bekannte Adressen zu nennen, haben sich einer solchen Zuordnung strikt verweigert und sich häufig auf solchen Grenzlinien bewegt. Und nicht nur das. Zumindest eine Zeitlang haben sie mit dem Kommunismus intellektuell genauso geflirtet wie mit dem Faschismus. Was signalisiert, dass die Schubladen der Geschichte, der politischen Philosophie und Theorie nicht so simpel gestrickt sind, wie dies mancherorts immer noch geschieht. Noch nach dem Tod großer Denker, post Hegel oder Nietzsche, post Heidegger oder Schmitt, haben sich zwar rasch rechte und linke Lager gebildet, die sich danach vielleicht in der theoretischen Ausrichtung des Erbes unterschieden haben, aber beileibe nicht immer in der Substanz ihrer Gedanken. Vielleicht liegt es auch am »jugendlichen« Alter manches journalistischen Zuträgers oder Redakteurs, dass diese »Wahrheiten« dem Kurzzeit-Gedächtnis zum Opfer gefallen sind. Kritik der Gewalt Mittlerweile müsste sich doch herumgesprochen haben, dass die Links-Rechts-Codierung, die ihre Entstehung der Sitzordnung in der französischen Nationalversammlung vor über zweihundert Jahren verdankt, seine Erklärungskraft verloren hat. Dass Demokratie, Freiheit und Menschenrechte, soziale Gerechtigkeit, Demokratisierung der Technik und Friedenspolitik Domänen und Kernbestand eines politisch linken Bewusstseins sind, Rassismus, Nationalismus und Ressentiments, Macht-, Raum- und Kriegspolitik dagegen Abkömmlinge eines verirrten rechten Gedankenguts, hat in dieser strikten Gegenüberstellung schon immer nicht gestimmt. Dies zeigt schon ein Blick auf Lateinamerika (Der aufs Ganze geht: ). Gewalt, Krawall und Randale lassen sich vielleicht ästhetisieren (Immer mehr meckern), sie lassen sich verbalradikal abfedern (Die Morale Provisoire des Partisanen), und vielleicht auch politisch links und rechts verorten, aber nur unter Einsatz theoretischer Kniffe und »Himmelshaken« (Daniel C. Dennett) nach gerecht und ungerecht, nach legitim oder illegitim sortieren. Wenn Autos brennen, Schulen beschmiert, Kindergärten zerstört oder Bushäuschen demoliert werden, dann mögen zwar die Herzen manches Sorelianers oder Benjaminianers höher schlagen, für die Betroffenen, die den Schaden haben, ist es hingegen einerlei, ob das von einem klugen linken Kopf, einem gut situierten Wohlstands-Wutbürger oder einem blindwütig agierenden Springerstiefel und Glatzenträger begangen worden ist. Der gute Hirte Der ganze Blödsinn eines Denkens, das in Rechts-Links-Kategorien verharrt, offenbart sich an der zeitgenössischen »Staatskritik«. Bekanntlich war Carl Schmitt ein glühender Verfechter des Ordnungs- und Staatsgedankens (Ein Feuer auf die Erde bringen). Nichts ist mithin dümmer, als ausgerechnet ihn zum Kronzeugen oder gar geistigen »Brandstifter« von »kommenden Aufständen« und »Ausnahmezuständen« zu machen. Gerade dem Staatsrechtler ging es immer darum, den geschichtlichen »Katechon« zu bestimmen, der Leviathan stärkt und die fliehenden Kräfte stoppt. Gleichwohl wusste und ahnte er bereits Anfang der Sechziger Jahre, dass »die Epoche der Staatlichkeit« zu Ende geht. Jener Staat, der die Fehden und konfessionellen Bürgerkriege beendet und für »Ruhe, Sicherheit und Ordnung« gesorgt hat, wird entthront, durch die Wirtschaft, die Technik und die Massenmedien. Nun, nach vielen Jahrzehnten, in denen der Abgesang auf ihn angestimmt, sogar ein neues Paradigma ausgerufen und in der Wissenschaft nur noch von »Governance« gesprochen wurde, ist der Staat plötzlich wieder in aller Munde. Gewiss gibt es den alten »Leviathan« nicht mehr. Ihm wurde beizeiten der Kopf der Souveränität abgetrennt. Doch diesen Machtverlust wurde mit Prozeduren und Techniken des Wissens, der Macht und der Subjektivierung kompensiert. Längst hat er seine Kompetenzen verlagert, sie in bestimmten Bereichen sogar ausgeweitet und sich zu einem Instrument der »Fürsorge« und »Daseinsvorsorge« entwickelt. Für alle Sorge und Nöte, die den Einzelnen plagen, hat er mittlerweile ein Rezept und Heilmittel parat. Wer krank ist oder keine Arbeit hat, wer von einer Bankenkrise oder Flutwelle heimgesucht worden ist, kann auf Hilfsfonds, auf Ausgleichs- oder Entschädigungszahlungen oder Versicherungsleistungen hoffen. Macht definiert sich zwar immer noch über Justiz und Polizei, ausgeübt wird sie aber pastoral oder paternalistisch mit milden Gaben. In Michel Foucaults Konzept der »Gouvernementalität« kann man das en détail nachlesen Finanzbedarf wächst und wächst Die finanziellen Mittel dazu holt er sich von seinen Bürgern, indem er Steuern und Abgaben auf Dieses und Jenes erhebt, sie ständig ausweitet und erhöht und damit auch den »Zorn der Leistungsträger« (Nehmt, was Euch gehört!) auf sich zieht. Bei einem Vortrag über »Kapitalismus und Krisen«, den er an der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften gehalten hat, zeigte der Historiker Jürgen Kocka auf, welche ökonomischen Folgen die unbegrenzte »Ausweitung der Regierungstätigkeit« auf nahezu alle Bereiche des sozialen Lebens nach sich gezogen hat. Betrug die Verschuldung der öffentlichen Haushalte in Deutschland nach der Großen Depression von 1929 noch 9 Prozent des BSPs, so sind es 2008, nach der Wirtschafts- und Finanzkrise, bereits 62 Prozent. Für alle anderen Länder der Eurozone oder des Westens sieht die Lage ähnlich, mitunter noch viel schlechter und schlimmer aus. In den USA etwa ist die Sparquote längst bei Null angelangt, was heißt, dass denen, die sparen, genauso viel Bürger gegenüberstehen, die auf Pump leben. Unter der Regie des »Wohlfühlstaates« habe sich der Spar-Kapitalismus protestantischer Prägung in einen Pump-Kapitalismus verwandelt. Sicherlich habe die lasche Kreditvergabe den Konsum gefördert und damit auch das allgemeine Wohlstandsniveau erhöht, gleichzeitig habe der Staat es aber versäumt, seine großzügige Ausgabenpolitik zu bremsen. Feind ist neoliberal Daher verwundert es auch nicht, dass Stimmen immer lauter werden, die nach einer Eingrenzung dieser Tätigkeit rufen. Sie verlangen eine Einstellung dieser massendemokratischen Wählerbewirtschaftung und die Verantwortung des mündigen Bürgers. Diese »neoliberalen« Kritiker des »Sozialstaates« sitzen nicht nur in den Redaktionsräumen des »Merkur«. Wir finden sie auch unter jenen Protestbürgern, die als so genannte »Tea-Party« firmieren, dem politisch eher rechten Spektrum zugeordnet werden und sich ideologisch häufig auf die Schriften der»libertären« Philosophin Ayn Rand berufen. Noch Alan Greenspan, der spätere Chef der Federal Reserve Bank, studierte ihre Texte auf dem College und danach noch mit Leidenschaft (Sie sah den Übermenschen als Unternehmer). Auch die russische Emigrantin hatte sich zunächst an Roosevelts New Deal gerieben. Im sozialpolitischen Ausgleich, den der US-Präsident verfolgte, um die Folgen der Weltwirtschaftskrise zu dämpfen, sah sie, die den Marxismus in Sankt Petersburg ausgiebig studiert hatte, den Versuch, Amerika in ein kommunistisches Land zu verwandeln. Die Krise begann auch für sie auch mit der Aufhebung des Goldstandards. Erst als sich die Regierungen ihren Währungen nach und nach vom Goldwert lösten und ihren Machterhalt über das Verteilen üppiger Gelder an ihre Bürger sicherten, konnte der »Fürsorgestaat« gedeihen. Damit war nicht bloß die Büchse der Pandora zur unbegrenzten Kreditvergabe geöffnet. Der Besitz der produktiven Teile der Bevölkerung konnte ohne Inflationsausgleich »konfisziert« und »wohltätigen« Zwecken zugeführt werden. Übel oder Segen? Seither sind nicht nur die Eigenkapitalquoten der Banken stetig gesunken, sie vergeben auch dank staatlicher An- und Verordnung Kredite an Leute, die nicht kreditwürdig sind (siehe Freddie Mac und Fanny Mae). Und während Zentralbanken allerorten faule Kredite, toxische Papiere und Anleihen verschuldeter Staaten aufkaufen und damit Papiergeld verbrennen, spannen die Staaten und Regierungen zur Stützung von Banken und insolventen Staaten einen Rettungsschirm nach dem anderen auf. So gesehen müssten die Bücher von Ayn Rand und Alan Greenspan eigentlich auch auf der Leseliste des »schwarzen Blocks« und der »Aufständischen« liegen, stimmen doch auch sie ein Loblied auf das »Autonom werden« und das »selbstbestimmte Leben« an. Auf der einen Seite verlagert sich durch solche finanzpolitischen Eingriffe die Verantwortung auf den Staat, auf der anderen Seite gedeihen durch seine stabilisierenden Maßnahmen Wut, Zorn und die Gewaltbereitschaft, die sich nun auf ihn richten. Vor allem das kann man dem Pamphlet entnehmen. Auch das Komitee beklagt an prominenter Stelle den »furchterregenden ‚Wohlfahrtsstaat’«, den die sozialen Kämpfe um Aufklärung und Arbeit nach dem Krieg hervorgebracht haben. »Je mehr Risse der Wohlfahrtsstaat bekommt«, schreibt das Komitee folgerichtig dann auch zum Schluss, »desto mehr kommt der rohe Zusammenstoß zum Durchbruch – zwischen denjenigen, die die Ordnung wünschen, und denjenigen, die sie nicht mehr wollen.« Scheitern am Paradox In Frankreich, und darum ist das Buch auch ein sehr französisches, war und ist »die industrielle Macht immer der staatlichen Macht unterworfen«. Der ganze Stolz und das »politische Ideal der Franzosen« bleibt, schriebt das Komitee unter Bezug auf Alexandre Kojève, »die eine und unteilbare Republik«. Und zwar auch dann noch, wenn diese Blase platzt und der Staat in Trümmer liegt. Noch dieser Hinweis legt das ganze Dilemma der radikalen und insbesondere der internationalen Linken offen. Ständig sieht sie sich von Gespenstern umgeben oder verfolgt, die wild herumspuken und sie heimsuchen, wahlweise der Staat, die Partei, der Kapitalismus oder die Lohnarbeit. Ein politisches Konzept oder gar eine Strategie, wie sie diese Gespenster loszuwerden und die »kommunistische Hypothese« realisieren will, hat sie hingegen nicht. Sehnen sich die einen nach kopf- und hierarchielose Kommunalgemeinschaften, ohne Staat, Partei oder Führer, fordern die anderen ständig noch mehr Staat, mehr Ordnung und Sicherheit, mehr Ausgaben und soziale Zuschusszahlungen. Während die politische Linke in Europa und in den USA noch an diesem Problem knabbert und bis zum St. Nimmerleinstag von einer »kommenden Demokratie« (J. Derrida), einer »kommenden Gemeinschaft« (G. Agamben) oder einer »kommunistischen Hypothese« (A. Badiou) fantasieren wird, haben die chinesischen Kommunisten längst ihre Lehre aus dem Scheitern des real existierenden Sozialismus gezogen. Sie haben die Versprechungen des Kapitalismus, aber auch seine steten Krisen beim Wort genommen, ihn einfach eingemeindet und ihm eine »autoritäre« Form verpasst, die wesentlich leistungsfähiger ist als seine liberal demokratische Spielart (Das Machtspiel geht weiter).
Wahrer Revolutionär Wer hier Teufel ist, und wer Beelzebub, diese Frage muss leider – oder Gott sei Dank – unbeantwortet bleiben. Diese Frage beantworten zu wollen, hieße die Rolle des absoluten Beobachters einzunehmen. Doch die ist schon vergeben. Die Tragik ist, dass es offenbar immer wieder jemanden gibt, der diese Rolle beanspruchen oder vorgeben will, sie zu besitzen. |
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Kein
anderer deutscher Autor hat seinen Zorn über die kaputten
Verhältnisse in den Großstädten der frühen 70er Jahre so radikal
artikuliert und damit ästhetisch wie inhaltlich einen zentralen Nerv
seiner Zeit getroffen, wie